Fiskalpolitik

Antizyklische Fiskalpolitik

Die Idee der antizyklischen Fiskalpolitik tauchte erstmals in den 1930er-Jahren auf und geht auf den britischen Ökonomen John Maynard Keynes zurück. Die Grundlage seines Konzepts beruht auf der Prämisse, dass Märkte eine Tendenz zur gelegentlichen Instabilität aufweisen und lediglich auf lange Sicht im Gleichgewicht sind. Dies äußerst sich in konjunkturellen Schwankungen, die ein Auf und Ab der Wirtschaft und in gewisser Regelmäßigkeit sogar krisenhafte Zustände bedingen. Daher ist es die Aufgabe des Staates, durch eine antizyklische Fiskalpolitik zur wirtschaftlichen Stabilität beizutragen.

Das Ziel der antizyklischen Fiskalpolitik besteht demnach darin, sowohl Phasen der Rezession als auch Zeiten der Hochkonjunktur abzufedern. Um die Wirtschaft während einer Rezession anzukurbeln, muss der Staat daher Rücklagen abbauen beziehungsweise ein Defizit eingehen. In der Regel führt eine solche Politik zu einem Anstieg der Staatsschulden. In Phasen eines starken wirtschaftlichen Wachstums ist es dagegen die Aufgabe des Staates, Reserven aufzubauen beziehungsweise Schulden abzubauen.

Allerdings gestaltet sich die Umsetzung dieses Konzepts oft schwierig, da die Politik häufig nur mit Verzögerung reagiert beziehungsweise reagieren kann. Seit der Finanzkrise im Jahr 2007 stieg die Bedeutung der antizyklischen Fiskalpolitik weltweit jedoch erheblich. So versuchten die meisten Staaten, die Wirtschaft durch umfangreiche Hilfspakete zu stabilisieren.

Prozyklische Fiskalpolitik

Die prozyklische Fiskalpolitik bildet das Gegenstück zur antizyklischen Fiskalpolitik. Folglich zeigt die Wirkung der durch den Staat getroffenen Maßnahmen hier in die gleiche Richtung wie der Konjunkturverlauf. Da die Steuereinnahmen in einer Phase des wirtschaftlichen Abschwungs sinken, reduziert der Staat also seine Ausgaben. Während einer Boomphase nutzt der Staat die höheren Steuereinnahmen, um seine Ausgaben hochzufahren. Ein Ausgleich der Schwankungen findet also nicht statt. Stattdessen verstärken sich die Ausschläge noch. Prinzipiell befürworten die meisten Wirtschaftswissenschaftler eher die antizyklische Fiskalpolitik.

In einigen Fällen tritt die prozyklische Fiskalpolitik auch unbeabsichtigt auf. Unter Umständen wirken antizyklische Maßnahmen nämlich erst mit Verzögerung beziehungsweise erst dann, wenn sich der Konjunkturzyklus bereits in der nächsten Phase befindet. So kann es beispielsweise passieren, dass ein während einer Rezession beschlossenes Förderpaket erst während eines Aufschwungs seine Wirkung entfaltet und diesen somit verstärkt.

Expansive Fiskalpolitik

Eine expansive Fiskalpolitik hat das Ziel, die gesamtwirtschaftliche Nachfrage anzuregen und die Konjunktur zu stützen beziehungsweise eine Rezession abzuwenden oder abzubremsen. Dies geschieht für gewöhnlich durch die Erhöhung der öffentlichen Ausgaben und mithilfe der Bildung von Defiziten. Als wichtigste Akteure gelten in diesem Zusammenhang die gewählten Volksvertretungen, die Finanzministerien sowie die Kämmereien der Gemeinden und Gemeindeverbände. Die expansive Fiskalpolitik wird im Sinne des antizyklischen Modells vor allem in einer Phase des Abschwungs genutzt.

Expansive fiskalpolitische Maßnahmen

Um das Wirtschaftswachstum zu steigern, stehen Staaten verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung. Dazu gehören vor allem:

• Steuersenkungen
• Ausbau der Sozialleistungen
• Beschäftigungsprogramme
• Verstärkte öffentliche Auftragsvergabe
• Erhöhung der Subventionen

Restriktive Fiskalpolitik

Eine restriktive (auch kontraktive) Fiskalpolitik zielt darauf ab, die Wirtschaft zu dämpfen, um eine konjunkturelle Überhitzung zu vermeiden. Dies kann der Staat entweder durch die Senkung seiner Ausgaben oder durch die Erhöhung von Abgaben realisieren. Im Idealfall entstehen Überschüsse, die dann in Phasen des Abschwungs Verwendung finden.

Restriktive fiskalpolitische Maßnahmen

Zur Begrenzung des Wirtschaftswachstums und der damit einhergehenden Inflation können Staaten ebenso verschiedene Maßnahmen treffen. Welche diese im Wesentlichen sind, zeigt die nachfolgende Liste auf:

• Steuererhöhungen (beispielsweise Einkommen- und Verbrauchsteuern)
• Abbau von Sozialleistungen
• Abbau von Beschäftigungsprogrammen
• Einschränkung öffentlicher Aufträge
• Streichung von Subventionen