Bund prüft weitere Kürzung der Solarstrom-Förderung
Stand: 06.01.2011
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Berlin - Die deutsche Bundesregierung erwägt offenbar eine weitere Kürzung der Förderung von Solarstrom noch in diesem Jahr. Schon vor Weihnachten habe es dazu ein Gespräch mit der Solarbranche gegeben, so das Bundesumweltministerium am Mittwoch in Berlin. Allerdings gebe es "kein abschließendes Meinungsbild" in der schwarz-gelben Koalition, erklärte Sprecherin Christiane Schwarte. Meldungen, wonach Minister Norbert Röttgen (CDU) bereits in der kommenden Woche einen Gesetzesvorschlag machen werde, könne sie nicht bestätigen.
Hintergrund der Debatte ist der rasante Neubau von Solaranlagen. Der produzierte Strom kann nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz zu einem jeweils für 20 Jahre gesetzlich festgelegten Preis ins Netz eingespeist werden. Die Kosten tragen die Verbraucher über eine Umlage. Diese war zu Jahresbeginn gestiegen. Stromanbieter führten dies als Begründung für eine Erhöhung ihrer Verbraucherpreise an.