Ministerium: Kassen dürfen City-BKK-Kunden nicht ablehnen
Stand: 11.05.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dapd
Berlin - Die gesetzlichen Krankenkassen müssen Versicherte der jüngst pleitegegangenen City BKK aufnehmen. "Die Rechtslage ist klar und eindeutig", erklärte Christian Lipicki, Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums, am Mittwoch in Berlin. Er kündigte einen Brief des Ministeriums an den Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen an, in dem die Rechtslage dargelegt werde. Hintergrund sind Informationen, wonach City-BKK-Kunden von anderen Kassen abgewiesen worden sein sollen.
Lipicki riet Betroffenen, sich die Gründe für eine Ablehnung schriftlich geben zu lassen. Sie könnten ihre Beschwerden an die jeweiligen Aufsichtsbehörden richten. Bei bundesweit tätigen Kassen sei dies das Bundesversicherungsamt in Bonn.
In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die City BKK zum 1. Juli wegen chronischer Finanzprobleme und Mitgliederschwunds geschlossen wird. Damit müssen sich rund 168.000 Versicherte vor allem in Berlin, Hamburg und Stuttgart eine neue Krankenkasse suchen.
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