Demenzkranke werden von Haftpflicht geschützt
Stand: 17.09.2015
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa/tmn
Berlin - Wer demenzkrank ist, kann dennoch für selbst verursachte Schäden haftbar gemacht werden, denn die Krankheit führt nicht automatisch zu Deliktunfähigkeit. Damit Angehörige und Betroffene keine hohen Forderungen befürchten müssen, ist eine Privathaftpflichtversicherung unverzichtbar. Darauf weist der Gesamtverband der Versicherungswirtschaft GDV aus Anlass des Welt-Alzheimertages am 21. September hin.
Ob eine Person deliktfähig ist, hängt von der Schwere der Krankheit und dem Einzelfall ab. Im Schadensfall prüfen die Versicherungsunternehmen mit Hilfe von Gutachtern, ob überhaupt ein rechtlicher Anspruch auf Schadenersatz besteht. Wenn der Versicherte deliktfähig ist, übernimmt der Versicherer den Schaden.
Es bestehe keine Pflicht, die Krankheit dem Versicherer zu melden, erklärt Peter Graß, Experte für Haftpflichtversicherungen beim GDV. Denn eine einsetzende Demenz habe keine Auswirkung auf den Versicherungsschutz. Sie stelle keine sogenannte nachträgliche Gefahrenerhöhung dar. Kunden müssten auch keine Beitragserhöhungen oder die Kündigung des Vertrages befürchten, teilt der GDV mit.
Wenn ein Kunde einen Vertrag mit einer Deliktsunfähigkeitsklausel hat, übernimmt der Versicherer auch Schäden, die deliktsunfähige Demenzkranke verursacht haben. Doch Vorsicht: Bei dieser Klausel können Vorerkrankungen schon eine Rolle spielen. Der Kunde muss vor Unterschrift - jedoch nur auf Nachfrage des Versicherers - angeben, ob es innerhalb der Familie bereits die Krankheit gab.
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Mehr rund um Versicherungen
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Mit der elektronischen Versicherungsbestätigung (eVB) können Sie gegenüber der Kfz-Zulassungsstelle nachweisen, dass Ihr anzumeldendes Fahrzeug über einen Kfz-Haftpflichtversicherungsschutz verfügt.
Die eVB-Nummer wird Ihnen vom Versicherungsunternehmen mitgeteilt und behält zumeist 12 Monate ihre Gültigkeit. In den meisten Fällen übermittelt der Versicherer die eVB-Nummer bereits kurz nach Antragstellung an Sie. Sie benötigen die eVB-Nummer, um glaubhaft zu belegen, dass Ihr Fahrzeug über eine vorläufige Deckung im Bereich der Kfz-Haftpflicht verfügt. Die Zulassungsbehörde ruft mithilfe der eVB-Nummer Ihre Daten ab. Nach der Überprüfung anhand der Personalien erfolgt die Zulassung Ihres Fahrzeugs.
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Nein. Ihre neue Versicherungsgesellschaft übermittelt alle notwendigen Angaben einschließlich der neuen elektronischen Versicherungsbestätigung (eVB) an die zuständige Zulassungsbehörde. Sie selbst müssen keine Änderung der Daten initiieren.
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Wer krank ist, hat in Deutschland Anspruch auf eine ärztliche Versorgung, um wieder gesund zu werden. Für Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen ist der Leistungsumfang gesetzlich festgeschrieben – und zwar im Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V). Damit unterscheiden sich die Leistungskataloge der gesetzlichen Krankenversicherungen kaum. So übernehmen alle Krankenkassen die Kosten für:
- ärztliche, zahnärztliche und psychotherapeutische Behandlungen
- die Versorgung mit Medikamenten, Verbands-, Heil- und Hilfsmitteln
- die häusliche Krankenpflege
- Behandlungen im Krankenhaus
- Maßnahmen zur Rehabilitation
Darüber hinaus bieten die Krankenkassen ihren Versicherten zusätzliche Leistungen an. Zu diesen kassenindividuellen Zusatzleistungen gehören zum Beispiel Vorsorgeuntersuchungen (Prävention), Bonusprogramme und Wahltarife.
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Ja, denn nach § 823 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) sind Sie verpflichtet, für Schäden aufzukommen, die Sie anderen zufügen, – und das in unbegrenzter Höhe. Mit einer Privathaftpflichtversicherung sichern Sie sich für einen kleinen Betrag zuverlässig gegen dieses finanzielle Risiko ab.