Verband fordert Energieministerium
Stand: 12.10.2011
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Bonn - Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat sich auf seiner Verbandstagung in Bonn für verlässliche Rahmenbedingungen beim Bau neuer Kraftwerke und der Modernisierung der Verteilnetze ausgesprochen. Diese sollten von einem eigenen Energieministerium geschaffen werden.
Stephan Weil, VKU-Präsident und Oberbürgermeister von Hannover, sagt dazu: „Wir werden die Energiewende in dem engen Zeitrahmen nur meistern, wenn wir alle an einem Strang ziehen und eine Politik haben, die mit einer Stimme spricht. Dies lässt sich am besten mit einem eigenen Energieministerium umsetzen.“
Die bevorstehende Wende hin zu mehr dezentralen Technologien sei ein Prozess, der durch ein umfassendes Projektmanagement begleitet werden müsse, wie es bereits die Ethikkommission vorgeschlagen habe. Dieser Prozess benötige Planungssicherheit und schnelle Entscheidungen. Nur so können Investitionen in den Ausbau erneuerbarer Energien, Energieinfrastruktur sowie in Energieeffizienz gewährleistet werden. „Angesicht des ambitionierten, aber machbaren Zeitplanes der Bundesregierung brauchen wir die klare Zuständigkeit an einer Stelle in der Bundesregierung für die Umsetzung der Energiewende“, so Weil.
Weiterhin kritisierte er die Bundesnetzagentur für ihre zu strenge Kostenkontrolle. Durch die Pläne, die Eigenkapitalrendite der Netzbetreiber abzusenken, werde die Netzmodernisierung extrem schwierig.