Umweltbundesamt unterstützt flexible Energiesteuer
Stand: 17.08.2016
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa-AFX
Berlin - Die Debatte um flexible Energiesteuern, die auch bei sinkenden Rohstoffpreisen die Kosten oben halten, wird vom Umweltbundesamt (UBA) begrüßt. "Derzeit konterkariert der Preisverfall bei den fossilen Energien massiv den Klimaschutz", sagte Fachbereichsleiter Harry Lehmann der Deutschen Presse-Agentur. "Hinzu kommt, dass die Energiesteuersätze seit mehr als zehn Jahren real sinken." Es sei zu begrüßen, dass das Wirtschaftsministerium eine Diskussion um die Weiterentwicklung der Besteuerung anstoße.
Die Idee für eine flexible Energiesteuer, die gegensätzlich zu den Ölpreisen sinkt oder steigt, stammt aus dem "Grünbuch Energieeffizienz" des Bundeswirtschaftsministeriums. So sollen die Preise für Verbraucher konstant gehalten werden, so dass sie auch bei niedrigen Ölpreisen zum Energiesparen animiert werden. Der Vorschlag kann derzeit öffentlich kommentiert werden.
Langfristig sollten die Energiepreise die gesamten Umweltkosten des Energieverbrauchs widerspiegeln, sagte UBA-Experte Lehmann. Das bedeute, die Energiesteuersätze schrittweise zu erhöhen, automatisch an die Inflation anzupassen und die Steuerstruktur stärker an den Umweltbelastungen zu orientieren - etwa den Steuersatz von Diesel an den von Benzin anzugleichen. "Die zusätzlichen Steuereinnahmen könnte man für die Finanzierung von Energieeffizienzmaßnahmen und Steuerentlastungen an anderer Stelle einsetzen", sagte er.
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