Umweltbundesamt-Studie zum Atomausstieg wird zurückgehalten
Stand: 26.05.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Berlin - Eine Studie des Umweltbundesamtes (UBA) über einen problemlos machbaren Atomausstieg bis 2017 wird von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) offenbar unter Verschluss gehalten. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin aus Ministeriumskreisen, auch die "Berliner Zeitung" berichtete am Donnerstag über die zurückgehaltene Studie. Das Umweltbundesamt untersteht Röttgen.
Eine Sprecherin von Röttgen betonte, die Regierung nehme den vereinbarten Prozess beim Atomausstieg und die daran beteiligten Personen ernst. "Der Bundesumweltminister hat selbst bewusst noch keine Zahl für den Ausstieg genannt, das gilt selbstverständlich auch für die nachgeordneten oberen Bundesbehörden." Wie die dpa erfuhr, soll die Studie nach dem Bericht der Ethikkommission öffentlich gemacht werden.
Im Umweltministerium und im UBA arbeiten noch viele Beamte, die den Grünen und der SPD nahe stehen. Daher kann das jetzige Bekanntwerden dieses Vorgangs interessengeleitet sein, um Druck auf Röttgen auszuüben, bei der anstehenden Atomentscheidung einen möglichst ambitionierten Atomausstieg durchzusetzen.
Auf eine bereits am Dienstag gestellte dpa-Anfrage, warum die Studie nicht veröffentlicht werde, äußerte sich das Umweltbundesamt bisher nicht. Die Studie war im April angekündigt worden, nachdem UBA-Präsident Jochen Flasbarth in Interviews berichtete hatte, ein Ausstieg bis 2017 sei machbar. Grünen-Fraktionsvize Bärbel Höhn forderte in der "Berliner Zeitung" eine unverzügliche Freigabe der knapp zehnseitigen Analyse: "Die Studie wäre ein wichtiger Debattenbeitrag und darf nicht unter dem Tisch gehalten werden".
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