Trittin will erneuerbare Energien stärker fördern

Trittin betonte die Bedeutung der erneuerbaren Energien als Wirtschaftszweig: "Davon geht auch eine positive Entwicklung für den Arbeitsmarkt aus." Nach einem Zuwachs um 70 000 Arbeitsplätze in den vergangenen Jahren seien nun rund 130 000 Menschen in diesem Industriezweig beschäftigt. "Windenergie ist keine Nischenproduktion mehr." Hier gebe es nach der Autoindustrie die zweitgrösste Nachfrage nach Stahl in Deutschland. Der Marktanteil von Strom aus erneuerbaren Energien liegt inzwischen bei acht Prozent.

"Die Entwicklung gerade der Windenergie ist überaus positiv", sagte Trittin. Strom aus modernen Windanlagen sei inzwischen günstiger, als Energie aus einem neuen Atomkraftwerk kosten würde. Ziel des Ministers ist es, Windkraftanlagen bis 2012 konkurrenzfähig zu hocheffizienten Gas- und Dampfkraftwerken zu machen.

Zu einer Härtefallregelung beim Strompreis für besonders energieintensive Betriebe äusserte sich Trittin skeptisch. Diese war von Unternehmen, Gewerkschaften und auch Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) gefordert worden. "Ich nehme die Argumente einzelner Unternehmen ernst, vermag aber nicht zu erkennen, dass deren wirtschaftliche Schwierigkeiten auf das Erneuerbare-Energien- Gesetz zurückzuführen sind", sagte Trittin.

Für erneuerbare Energien werden garantierte Einspeisepreise gezahlt, die dann auf die Stromkunden umgelegt werden. Eine Härtefallregelung zu Gunsten der Industrie würde auch einen höheren Strompreis für die privaten Endverbraucher zur Folge haben, erläuterte der Grünen-Politiker. "Der Weg, die Preisgestaltung und die Rekordgewinne der Stromkonzerne den erneuerbaren Energien in die Schuhe zu schieben, führt in die Irre."

Seit Beginn der neunziger Jahre hat sich der industrielle Strompreis nach Angaben Trittins auf gut vier Cent pro Kilowattstunde faktisch halbiert. Im Vergleich europäischer Industrienationen liege Deutschland damit beim Strompreis im Mittelfeld. Für die Belastung energieintensiver Unternehmen machte Trittin vor allem die Preispolitik der grossen Energieversorger verantwortlich. "Wir sind nicht in der Lage, den Preis zwischen Stromanbieter und Stromabnehmer staatlich zu regulieren", sagte der Minister.