Trittin legt Entwurf zu neuem Gesetz über Erneuerbare Energien vor
Stand: 14.08.2003
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Berlin (dpa) - Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) will erneuerbare Energien beschleunigt ausbauen und in ihrer Wettbewerbsfähigkeit stärken. Sein Ministerium legte am Donnerstag einen Entwurf zur Novellierung des Gesetzes zur Förderung erneuerbarer Energien (EEG) vor. Der Referentenentwurf wurde den übrigen Ressorts zur regierungsinternen Abstimmung zugeleitet, bestätigte der Sprecher des Ministeriums, Michael Schroeren, auf Anfrage. Spätestens Mitte 2004 soll das neue Gesetz in Kraft treten.
Während die Grünen im Bundestag den Entwurf zur Novelle des EEG als "Fortsetzung einer Erfolgsgeschichte" begrüsste, forderte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Müller eine breite Debatte. Die SPD setze auf dezentrale Energien und sei deshalb skeptisch, wenn auch Grossstrukturen wie Wasserkraftwerke gefördert werden sollten. Der Naturschutzbund NABU wertete den Entwurf als "zukunftsweisend".