Studie: Rückstellungen für Braunkohle nicht ausreichend

Vattenfall betonte in einer ersten Stellungnahme, dass der Konzern seiner gesetzlichen Verpflichtung zur Bildung angemessener Rückstellungen in vollem Umfang nachkomme. Der Gesamtkapitalbedarf werde ausgehend von Erfahrungen aus der Praxis und gutachterlichen Bewertungen ermittelt. Dabei würden die gesetzlichen Regelungen und Bilanzierungsgrundsätze beachtet. RWE erklärte, die Studie zeichne ein völlig überzogenes Bild. Es handele sich schlicht um Alarmismus, hieß es in einer Stellungnahme. Die RWE-Rückstellungen seien angemessen und sicher.

Unklare Kosten und Rückstellungen

Auftraggeber der Studie waren der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), das Bündnis Klima-Allianz Deutschland, die Heinrich-Böll-Stiftung und die Rosa-Luxemburg-Stiftung. Das Gutachten kritisiert die Kostenschätzungen der Industrie als intransparent und nicht von Externen überprüft. Es würden zwar die Kosten für die Rekultivierung der Tagebaue, aber nicht die ökologischen und wasserwirtschaftlichen Langzeitfolgen abgedeckt.

Die Autoren empfehlen ein unabhängiges Gutachten zu Kosten und Risiken für die Renaturierung und Nachsorge der Braunkohletagebaue. Als Schnellmaßnahme sollten die Landesregierungen ihre Bergbehörden anweisen, eine Sicherheitsleistung von den Unternehmen einzubehalten. Darüber hinaus regt die Studie an, einen externen Fonds anzulegen, in den die Bergbaubetreiber oder die Mutterkonzerne einzahlen. Dadurch sei man zum Beispiel im Fall einer Insolvenz geschützt.

Vattenfall wollte diese Vorschläge zunächst nicht kommentieren. Es handele sich um Handlungsempfehlungen an die Politik. Die Beurteilung sollte daher auch auf politischer Ebene erfolgen.