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Strom- und Gaskonzerne kritisieren Anreizregulierung von Glos

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa

Berlin (dpa) - Die Strom- und Gasbranche hat die von Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) geplante Anreizregulierung für mehr Effizienz in den Leitungsnetzen als zu hart kritisiert. "Die entscheidenden Stellschrauben sind überdreht", sagte der Präsident des Verbands der Elektrizitätswirtschaft (VDEW), Werner Brinker, am Freitag in Berlin. Würden die Netzbetreiber überfordert, seien Investitionen und letztlich die Versorgungssicherheit gefährdet.

Glos will mit der Verordnung, die im Mai im Kabinett verabschiedet werden soll, die großen Kostenunterschiede beim Netzbetrieb verringern. Vom 1. Januar 2009 an sollen die Versorger zu einem effizienteren Netzbetrieb verpflichtet werden und die Kosten jährlich um 1,5 Prozent absenken. Neben dieser allgemeinen Fortschrittsrate müssen sich die Unternehmen nach dem Willen von Glos zusätzlich über eine individuelle Fortschrittsrate am Branchenbesten (Benchmark) messen lassen.

Die Stromwirtschaft forderte jetzt eine schwächere Regulierung. Diese solle sich über 15 Jahre nicht am besten Wert, sondern am Branchendurchschnitt orientieren. "Die Netzbetreiber würden unter einen Kostendruck gesetzt, der nichts mehr mit einem gesunden Wettbewerb zu tun hat", sagte der Präsident des Bundesverbands der deutschen Gas- und Wasserwirtschaft (BGW), Michael Feist. Auch die SPD übt Kritik. Sie fürchtet, dass viele kommunale Stadtwerke die Vorgaben nicht erfüllen können und dann vor dem Aus stünden.