Streit in Atommüllendlager-Kommission
Stand: 30.06.2014
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Berlin - Streit über Geschäftsordnungs- und Abstimmungsfragen hat die zweite Sitzung der Atommüllendlager-Kommission geprägt. "Wenn wir es nicht schaffen, ein gemeinsames Grundvertrauen zu schaffen, können wir es lassen", sagte der Vorsitzende Michael Müller (SPD) am Montag mit Blick auf die schwierige Suche nach einem Konsens. Die Kommission soll bis 2016 die Kriterien für die bundesweite Suche erarbeiten.
Einer der größten Knackpunkte dürfte der Umgang mit dem Salzstock Gorleben bei der neuen Suche werden, der bisher die einzige Endlageroption für hochradioaktive Abfälle ist. Müller, der die Kommission zusammen mit der CDU-Politikerin Ursula Heinen-Esser leitet, mahnte die Bereitschaft zu Kompromiss und Neubeginn an.
Im Fokus der zweiten Sitzung stand unter anderem die Frage, wie die 16 nicht-stimmberechtigten Vertreter der Politik in die Erarbeitung der Grundlagen für den Neustart einbezogen werden sollen - der entscheidende Abschlussbericht soll nur von den 16 Vertretern aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft abgestimmt werden.
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