Steuerzahler müssen für Atommülllager Asse zahlen
Stand: 26.01.2009
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: AFP
Berlin - Die Milliardenkosten für das einsturzgefährdete Atommülllager im niedersächsischen Asse müssen nach Medieninformationen die Steuerzahler übernehmen. Wie die "Berliner Zeitung" (Montagsausgabe) unter Berufung auf einen ihr vorliegenden Koalitionsantrag zur geplanten Novelle des Atomgesetzes berichtet, heißt es darin: "Die Kosten für den Weiterbetrieb und die Stilllegung trägt der Bund".
Damit weicht die große Koalition von dem Grundsatz in dem Atomgesetz ab, dass die Verursacher von Atommüll für den Betrieb und die Stilllegung von Endlagern aufkommen müssen. Die Koalition begründet dies der Zeitung zufolge in dem Antrag mit den "Besonderheiten der Schachtanlage Asse", in der radioaktives Material im Rahmen der atomaren Forschung eingelagert worden sei.
Die umweltpolitische Sprecherin der Grünen, Sylvia Kotting-Uhl, sagte dem Blatt, die Energiekonzerne dürften sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Sie verwies auf einen bislang unveröffentlichten Asse-Inventarbericht, aus dem hervorgehe, dass ein Großteil der in Asse gelagerten Abfälle letztlich von den Akw-Betreibern stamme.
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