SPD fordert Bundesenergieministerium
Stand: 06.02.2012
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: AFP
Hamburg - Ein zentrales Ministerium für Energie gibt es nicht in der Bundesrepublik. Derzeit verteilen sich die Verantwortlichkeiten auf sechs verschiedene Bundesministerien. SPD-Chef Sigmar Gabriel plädiert daher für einen Energieminister.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine Forderung nach einem eigenständigen Energieminister in der Bundesregierung bekräftigt. "Wir haben sechs Bundesministerien, die für Energiepolitik zuständig sind", sagte Gabriel dem "Hamburger Abendblatt". "Aber niemand übernimmt Verantwortung - im Gegenteil: Die Ministerien kämpfen gegeneinander", beklagte der frühere Bundesumweltminister.
Gabriel forderte "klare Zuständigkeiten und ein eigenständiges Energieministerium, das die Energiewende vorantreibt". Er äußerte die Befürchtung, dass in wenigen Jahren Politiker von Union und FDP eine erneute Verlängerung der Atomlaufzeiten fordern könnten, sollte es keine Fortschritte bei zentralen Themen wie der Steigerung der Energieeffizienz geben. Der Bundesregierung warf er "organisierte Unverantwortung" in der Energiepolitik vor. Die Koalition kümmere sich weder um die Netzstabilität noch um bezahlbare Industriestrompreise.
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