Sieben Atomkraftwerke sollen vorübergehend vom Netz
Stand: 15.03.2011
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Berlin - Die sieben vor 1980 gebauten Atomkraftwerke sollen vorübergehend abgeschaltet werden. Darauf hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ländern verständigt. Dies betreffe den Zeitraum von drei Monaten, in dem die Laufzeitverlängerung ausgesetzt wird, so Merkel am Dienstag in Berlin nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder mit Atomkraftwerken. Betroffen sind die Atommeiler Biblis A und B, Neckarwestheim 1, Brunsbüttel, Isar I sowie Unterweser und Philippsburg 1.
Bund und Länder gehen davon aus, dass sie die rechtliche Handhabe für ihre Maßnahmen haben. Die vorübergehende Abschaltung werde rechtlich als "staatliche Anordnung aus Sicherheitsgründen" umgesetzt, sagte Merkel. Die notwendigen Überprüfungen seien wegen ihres Umfanges am besten in abgeschaltetem Zustand zu gewährleisten.
Die vorübergehende Abschaltung betrifft die AKW Neckarwestheim I, Philippsburg I (Baden-Württemberg), Biblis A und B (Hessen), Isar I (Bayern), Unterweser (Niedersachsen) und das ohnehin stillstehende AKW Brunsbüttel (Schleswig-Holstein).
Zudem bleibt das 1983 ans Netz gegangene und nach Pannen abgeschaltete AKW Krümmel in Schleswig-Holstein vom Netz getrennt. Damit werden in Deutschland in den nächsten drei Monaten nur noch neun Atomkraftwerke Strom liefern. Die sieben AKW, die nun vom Netz genommen werden, aber auch die anderen Anlagen sollen eingehenden Sicherheitschecks unterzogen werden.
Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) sagte, die Abschaltung erfolge vorsorglich. Ob alle oder einzelne der sieben Atomkraftwerke nach der Abschaltung und Überprüfung wieder ans Netz gehen, sei offen.
Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) sprach von einem "emotionalen Ausnahmezustand" für die Bürger angesichts der Bilder von der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima. Bund und Länder gehen davon aus, dass sie rechtliche Handhabe für ihre Maßnahmen haben.