Schröder: Vernünftiger Ausbau alternativer Energien, Atomausstieg bleibt

In den vergangenen Monaten haben sich Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) und Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) einen Streit besonders um den Ausbau der Windenergie geliefert. In die Kontroverse um die Energiepolitik hatte sich auch Schröder eingeschaltet und vor knapp zwei Wochen ein Spitzentreffen mit Trittin, Clement und den Vorsitzenden der deutschen Energiekonzerne im Kanzleramt einberufen.

Schröder wies Forderungen nach einer Abkehr des von Rot-Grün beschlossenen Atomausstiegs zurück. "Der Ausstieg ist gemacht." Er habe nicht die Absicht, dies in Frage zu stellen. Ein gleichzeitiger Ausstieg "Kernenergie und Kohle" sei aber auch nicht nicht möglich. Die heimische Braun- und Steinkohlekraftwerke "werden noch für viele Jahre "das Rückgrat der heimischen Energieproduktion bilden", sagte der Kanzler.

Offensichtlich an die Grünen gerichtet erklärte er, der Effizienzgedanke im Bereich der erneuerbaren Energien dürfe nicht verloren gehen, "nur weil man emotional dieser Form der Energieumwandlung näher ist als der auf der Basis anderer Energieträger". Der Ausbau der erneuerbaren Energien schaffe Innovation und Beschäftigung und sei ein Beitrag für das Erreichen des Klimaschutzziels. Andererseits müsse klar gestellt werden, dass dadurch die Strompreise nicht übermässig stiegen. Wenn die Förderung wirtschaftlich unvernünftig werde, würden letztlich die Ziele diskreditiert.

Strom aus Windkraft und anderen erneuerbaren Quellen wird durch gesetzliche Bestimmungen zu festen Preisen vergütet. Clement hat sich für eine Abkehr von diesen Einspeisevergütungen ausgesprochen.