Berlin/Neckarwestheim - Mehrere deutsche Kernkraftwerke sind nach Darstellung der Vereinigung Eurosolar vor Terrorangriffen nicht ausreichend gesichert, darunter auch Block 1 in Neckarwestheim. Insgesamt sieben ältere Kraftwerke seien nicht einmal gegen den Absturz leichter Militärmaschinen ausgelegt und müssten dringend abgeschaltet werden, sagte der Eurosolar-Präsident und designierte Wirtschaftsminister von Hessen, Hermann Scheer (SPD), am Mittwoch in Berlin.
Neben Neckarwestheim 1 wiesen die Druckwasserreaktoren Biblis A und B in Hessen und Unterweser sowie die drei Siedewasserreaktoren Brunsbüttel, Philippsburg 1 und Isar 1 zu geringe Wandstärken der Reaktorgebäude auf. Eine Sicherung der Kernkraftwerke gegen Terroranschläge sei zum jetzigen Zeitpunkt keinesfalls gewährleistet, sagte Scheer. Zum Vorgehen gegen die in Hessen liegenden Atommeiler wollte sich Scheer vor seiner Wahl aber nicht konkret äußern.
Sowohl Innenminister Wolfgang Schäuble als auch Verteidigungsminister Franz Josef Jung (beide CDU) hätten zwar vor den Gefahren unzureichend gesicherter Kernkraftwerke gewarnt. Scheer betonte, dass jedoch weder Kernkraftbetreiber noch Bund und Länder den Verpflichtungen des Bundesverwaltungsgerichtes zur Sicherung von Kernkraftwerken bisher nachgekommen seien.
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 10. April 2008 verpflichtet Betreiber eines Kernkraftwerkes im Fall eines terroristischen Anschlags den Schutz der Bevölkerung bestmöglich zu gewährleisten. Ferner ist der Bund gefordert einheitliche Maßstäbe für die Vorsorge gegen Terrorangriffe festzulegen. Die Länder sind für die Umsetzung der Maßstäbe verantwortlich.