RWE und E.ON bekommen Atomsteuer zurück
Stand: 25.10.2011
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Düsseldorf - Im Streit um die Brennelementesteuer konnten die Energieriesen E.ON und RWE einen Erfolg verbuchen. Insgesamt 170 Millionen Euro zahlte der deutsche Staat zurück, wie das "Handelsblatt" am Dienstag berichtete. Demnach erhielt E.ON vorläufig die Summe von 96 Millionen Euro. Konkurrent RWE bekam 74 Millionen Euro erstattet.
Zuvor hatten die Finanzgerichte Hamburg und München erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der von der Bundesregierung zu Jahresbeginn eingeführten Brennelementesteuer geäußert.
Im Fall von RWE gehe es um Steuern für das Kernkraftwerk Gundremmingen in Bayern, bestätigte ein Sprecher des Essener Energieriesen am Abend der Deutschen Presse-Agentur. Wie das "Handelsblatt" berichtete, geht es bei E.ON um das bayerische Kraftwerk Grafenrheinfeld. Insgesamt stehen bei der Brennelementesteuer geplante Einnahmen von jährlich 1,3 Milliarden Euro infrage.