RWE denkt über Klage gegen Atomausstieg nach
Stand: 30.05.2011
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Essen/Hamburg/Karlsruhe - RWE, Deutschlands zweitgrößter Energiekonzern, erwägt eine Klage gegen den von der Bundesregierung geplanten beschleunigten Atomausstieg. "Wir halten uns alle rechtlichen Möglichkeiten offen", so ein Sprecher am Montag auf Anfrage. "Die geplanten Laufzeiten entsprechen nicht dem, was wir energiewirtschaftlich für geboten halten". Zunächst wolle der Konzern jedoch in Ruhe die Ergebnisse der Koalition analysieren.
Welche Auswirkungen die Entscheidungen auf die Gewinne des Konzerns haben, sei noch nicht abzuschätzen. "Dafür müssen wir erst Rechtssicherheit haben", sagte der Sprecher. "Davon sind wir aber noch weit entfernt." E.ON kommentierte die Beschlüsse der Bundesregierung zunächst nicht.
RWE geht als einziger Energiekonzern in Deutschland bereits gegen das von der Bundesregierung nach der Atomkatastrophe von Japan verhängte Atom-Moratorium vor. Die anderen Versorger hatten sich dagegen entschieden, um die Debatte nicht zusätzlich zu verschärfen. E.ON aber will zumindest gegen die Brennelementesteuer klagen, auch bei RWE wird mit einem solchen Schritt gerechnet. An der Abgabe will die Bundesregierung trotz des früheren Atomausstiegs festhalten.
Vattenfall reagiert zurückhaltend auf Atomentscheidung
Der AKW-Betreiber Vattenfall hat zurückhaltend auf die Entscheidung der Bundesregierung reagiert, die Kernkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel nicht wieder ans Netz zu lassen. "Wir nehmen die Entscheidung erst einmal zur Kenntnis", sagte Vattenfall-Sprecherin Barbara Meyer-Bukow am Montag. Ob die Nachricht vom Atomausstieg bis 2022 und die sofortige Stilllegung von Krümmel und Brunsbüttel Auswirkungen auf die Gewinn- und Umsatzprognosen des Unternehmens hat, konnte die Sprecherin nicht sagen. Vattenfall betreibt die beiden schleswig-holsteinischen AKW.
Die zwei Atomkraftwerke stehen wegen mehrerer Pannen seit 2007 fast ununterbrochen still. Es war nicht geplant gewesen, sie noch 2011 wieder in Betrieb zu nehmen.
EnBW ist skeptisch
EnBW sieht nach der Entscheidung der Regierungskoalition über einen Atomausstieg bis spätestens 2022 viele offene Fragen. "Wir waren an den Verhandlungen und Gesprächen nicht beteiligt und kennen nur das, was heute in den Medien berichtet wird", teilte das Karlsruher Unternehmen am Montag mit. "Das, was wir hören, wirft unter anderem viele energiewirtschaftliche, technische und wirtschaftliche Fragen auf, die wir auf der jetzigen Basis nicht beantworten können. Wir werden die Beschlüsse, sobald sie uns im Detail vorliegen, prüfen und dann bewerten."