Röttgen wirft Rot-Grün Versäumnisse in der Endlager-Frage vor
Stand: 08.10.2010
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Passau - Der rot-grünen Opposition hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) erneut Versäumnisse bezüglich der Atommüll-Endlager-Suche vorgeworfen. SPD und Grüne seien "verantwortlich für zehn Jahre Verantwortungsverweigerung in der Endlager-Frage." Dies sagte Röttgen der "Passauer Neuen Presse". Die beiden Parteien hätten im Jahr 2000, als sie damals die Bundesregierung stellten, die Erkundungsarbeiten im potenziellen Endlager Gorleben für zehn Jahre gestoppt. Deshalb sei dort nichts mehr passiert.
Erst die jetzige Bundesregierung aus CDU, CSU und FDP mache sich daran, für eine sichere Endlagerung zu sorgen und lasse die Arbeiten in Gorleben deshalb wieder aufnehmen, sagte Röttgen dem Blatt. Die Erkundung des als mögliches deutsches Endlager für hochradioaktiven Atommüll diskutierten Salzstocks in Niedersachsen darf seit Oktober wieder aufgenommen werden. Wann genau die Arbeiten beginnen, ist noch unklar.
Kritik an der Entscheidung der Regierung wies der Umweltminister zurück. "Dazu gibt es keine moralisch vertretbare Alternative", sagte er. Röttgen bekräftigte zugleich seine Zusage, nach Gorleben zu fahren und mit der Bevölkerung über das Projekt zu sprechen. Es gebe in der Region einen nachvollziehbaren Wunsch nach Beteiligung.
In Berlin setzte am Donnerstag der Gorleben-Untersuchungsausschuss des Bundestags seine Arbeit mit der Befragung von Zeugen fort. Das auf Betreiben von SPD, Grünen und Linkspartei eingerichtete Gremium soll Vorwürfen nachgehen, wonach die Festlegung auf Gorleben als den einzigen, genauer zu untersuchenden Endlager-Standort in den 1980er Jahren von politischen Überlegungen beeinflusst wurde und wissenschaftliche Einschätzungen ignoriert wurden. Den Beschluss traf die damalige Bundesregierung unter Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU). Die jetzige Regierung hat die Vorwürfe stets bestritten.
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