Obama zieht Konsequenzen aus Ölpest - Energiewende gefordert
Stand: 04.06.2010
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: AFP
Washington - Das innenpolitisch umstrittene Gesetz zum Klimaschutz und zur Förderung alternativer Energien will US-Päsident Barack Obama als Konsequenz aus der Ölpest im Golf von Mexiko vorantreiben. Die Abhängigkeit der USA von fossilen Brennstoffen und die anhaltenden Risiken der Ölförderung ließen "nur einen Weg" für die künftige Energiepolitik der USA zu, nämlich eine Abgabe auf Verschmutzung durch Kohlendioxid (CO2). Dies sagte Obama am Mittwoch in Pittsburgh laut vorab verbreiteten Redeauszügen.
Der Präsident räumte ein, dass ein entsprechender Gesetzentwurf derzeit noch nicht über die nötige Mehrheit von 60 der 100 Stimmen im US-Senat verfüge. "Die Stimmen sind derzeit noch nicht da, ich habe aber die Absicht, sie in den kommenden Monaten zu sammeln", sagte er. "Ich werde für saubere Energien eintreten, wann immer ich die Möglichkeit dazu habe, und ich werde mit beiden Parteien zusammenarbeiten, um das zu erreichen", fuhr Obama fort. "Die nächste Generation darf nicht Geisel der Energiequellen des vergangenen Jahrhunderts sein."
Obama hatte sein Amt im vergangenen Jahr mit dem Anspruch angetreten, dass die USA eine Führungsrolle beim Klimaschutz übernehmen und wie andere Industrieländer auch ein System des Emissionshandels etablieren sollten. Das Repräsentantenhaus hat bereits einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedet, im Senat jedoch tritt das Projekt auf der Stelle. Die oppositionellen Republikaner, aber auch einige Senatoren von Obamas Demokraten, fürchten durch eine Emissionsabgabe zu hohe Belastungen für die Unternehmen.
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