Neues Regelwerk soll Sicherheit in deutschen AKW erhöhen
Stand: 22.11.2012
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Berlin - Nach rund zehnjährigen Verhandlungen haben sich Bund und Länder auf ein neues Regelwerk für die deutschen Atomkraftwerke geeinigt. Das bisherige Kerntechnische Regelwerk (KTR) stammt zum Teil noch aus den 70er Jahren. Zwar wird bei Überprüfungen von Atomkraftwerken bereits jetzt der aktuelle Wissensstand angewandt. Mit der Einigung vom späten Dienstagabend liegt nun aber ein neues umfassendes Regelwerk vor, das ab sofort für alle deutschen Anlagen anzuwenden ist. Dieses gilt auch bei der geplanten Leistungserhöhung der Kernkraftwerke Emsland und Gundremmingen.
Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) lobte die Einigung. Bund und Länder hätten eine gemeinsame, zeitgemäße Grundlage für die Arbeit der Sicherheitsbehörden geschaffen. "Diese neuen Regeln beinhalten die heutigen sicherheitstechnischen Anforderungen für die Kernkraftwerke." Der sichere Betrieb der Kernkraftwerke müsse bis zum Ende der Laufzeiten gewährleistet bleiben. Derzeit laufen noch neun Atomkraftwerke, die stufenweise bis 2022 abgeschaltet werden sollen.
Besonders umstritten war bis zuletzt die Schärfe der Maßnahmen zur Unfallverhinderung bei den Anlagen. Rund 9000 Anmerkungen und Änderungen mussten in das KTR eingearbeitet werden. Das neue Regelwerk soll auch die Überwachungsarbeit der Länder auf eine gemeinsame Grundlage stellen und könnte aufgrund der hohen Anforderungen als Vorbild für Atomkraftwerke in anderen EU-Ländern dienen.