Neue Sicherheits- und Prüfkriterien für Atomkraftwerke geplant
Stand: 10.06.2009
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: ddp
Berlin - Zur Einführung neuer Sicherheits- und Prüfkriterien für Atomkraftwerke haben sich Bund und Länder entschlossen. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) machte am Mittwoch in Berlin deutlich, dass das bisherige Regelwerk veraltet sei. Es entstamme den 70er und 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts und entspreche nicht mehr den internationalen Standards. Um "das Höchstmaß an Sicherheit beim Betrieb der Atomkraftwerke zu gewährleisten", sei die Neufassung des Regelwerks dringend notwendig, so Gabriel. Der Einführung eines neuen Kerntechnischen Regelwerks (KTR) stimmten die Bundesländer, in denen Atomkraftwerke betrieben werden, zu.
Mit dem Regelwerk sollen die Sicherheitskriterien für Atomkraftwerke in Deutschland vereinheitlicht und an internationale Standards sowie den aktuellen wissenschaftlichen Stand angepasst werden. Am 1. Juli beginnt eine 15-monatige Erprobungsphase, in der Bund und Länder die neuen Regeln probeweise und parallel zu dem bisherigen Regelwerk anwenden. Bis Mitte 2011 sollen die dabei gesammelten Erfahrungen ausgewertet werden, bevor das Regelwerk offiziell veröffentlicht wird.
Bereits am vergangenen Donnerstag hatten die Länder Hessen, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen ihre Zustimmung zu diesem Verfahren signalisiert. Der bayerische Umweltminister Markus Söder (CSU) schloss sich am Dienstag der Vereinbarung an. Das neue Kerntechnische Regelwerk ist das Ergebnis eines 2004 begonnenen Beratungs- und Diskussionsprozesses, an dem unter anderem die Aufsichtsbehörden der Länder und die Betreiber beteiligt waren.
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