Netzagentur will sich der Wassermarkt-Regulierung annehmen
Stand: 09.03.2010
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: ddp
Düsseldorf - Die Bundesnetzagentur beobachtet den ihrer Meinung nach mangelhaften Wettbewerb auf dem Wassermarkt mit Sorge. Im Wassermarkt gebe es noch viele Unklarheiten und eine große Intransparenz. Das sagte der Präsident der Behörde, Matthias Kurth, dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Er sei grundsätzlich bereit, sich nach den Bereichen Telekommunikation, Strom, Gas und Bahnverkehr dieses Gebiet ebenfalls vorzunehmen. Die Kartellämter seien ja bereits teilweise aktiv, aber auch eine Regulierung könne im Prinzip helfen, Ineffizienzen zu beseitigen, Kosten zu senken und lso etztlich die Preise für die Verbraucher zu reduzieren, betonte er.
Während der Energiemarkt seit über zehn Jahren liberalisiert werde, seien die Strukturen der deutschen Wasserindustrie weitgehend unangetastet geblieben und die Preise entsprechend hoch, sagte Kurth. Die Kontrolle über die Preise unterläge den jeweiligen Landeskartellämtern, die jetzt allmählich aktiv würden.
Kurth sieht aber zunächst die Politik am Zuge. Bevor die Netzagentur aktiv werden könne, bedürfe es aber einer Grundsatzentscheidung von Bundestag und Bundesrat. "Der Wassermarkt ist grundsätzlich ein regulierungsfähiger Markt", sagte Kurth. In einer objektiven Debatte müssten die Vor- und Nachteile einer kartellrechtlichen Aufsicht im Vergleich zu einer sektorspezifischen Regulierung abgewogen werden.
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