Merkel und Länderchefs vereinbaren Zeitplan für Energiewende
Stand: 15.04.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: AFP
Berlin - Bei ihrem Gipfel in Berlin haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder einen Zeitplan für die Energiewende vereinbart. Am 17. Juni sollen Bundestag und Bundesrat die nötigen Gesetzesänderungen beschließen, um den Ausstieg aus der Atomenergie auf eine rechtlich sichere Grundlage zu stellen. Das kündigte Merkel am Freitag in Berlin an. Zwar seien viele Details noch offen, alle Teilnehmer wollten jedoch "schnellstmöglich aus der Kernenergie aussteigen und in die Versorgung mit erneuerbaren Energien ein- und umsteigen".
Merkel nannte den Zeitplan für die Einleitung der Energiewende nach dem Treffen eine "sehr anspruchsvolle Aufgabe". Am 3. Juni wolle sie sich erneut mit den Ministerpräsidenten treffen. Dabei würden dann auch die Gutachten der Reaktorsicherheitskommission und der Ethik-Kommission zur Atomenergie berücksichtigt, die für Mai erwartet werden. Anfang Juni solle sich das Kabinett mit den nötigen gesetzlichen Änderungen beschäftigen, die Bundestag und Bundesrat dann am 17. Juni abschließen sollen.
Bei dem Treffen mit den Ministerpräsidenten sei zudem vereinbart worden, "zeitnah" die Sicherheitsstandards der verschiedenen Endlager zu prüfen, sagte Merkel. Sie räumte ein, dass es in der Runde am Freitag "lebendige Diskussionen" gegeben habe. Insgesamt sei aber "die Gesamtrichtung geteilt worden" - nämlich die Abkehr von der Atomenergie und den beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien.
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