Merkel erteilt Forderung nach Energieministerium Absage
Stand: 28.12.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Berlin - Forderungen aus der Union nach einem neuen Energieministerium wurden von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abschlägig beschieden. Wie Vize-Regierungssprecher Georg Streiter am Mittwoch in Berlin mitteilte, sei Merkel der Auffassung, dass Wirtschafts- und Umweltministerium derzeit gut zusammenarbeiteten. Die Idee komme eher für die nächste Wahlperiode in Frage.
Die CSU-Landesgruppenchefin im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, hatte ein eigenständiges Energieministerium vorgeschlagen, um Kompetenzen zu bündeln und Reibereien zwischen Wirtschafts- und Umweltministerium zu verhindern. Beide Häuser sind für die Umsetzung des Atomausstiegs und der Energiewende zuständig.
Zuletzt waren Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) aneinandergeraten. Bei wichtigen Themen wie der Steigerung der Energieeffizienz, den Kosten der Ökostromförderung oder dem Bau neuer fossiler Kraftwerke konnten sich die beiden Ressorts nicht einigen.
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