Cookie-Einstellungen

Für unseren Service speichern wir Cookies und andere Informationen auf Ihren Geräten und verarbeiten damit einhergehend Ihre personenbezogene Daten bzw. greifen auf solche zu. Manche helfen uns, das Nutzungserlebnis unserer Services zu verbessern, sowie personalisierte Empfehlungen und Werbung auszuspielen. Hierfür bitten wir um Ihre Einwilligung. Sie können diese jederzeit über die Cookie-Einstellungen, erreichbar über den Link "Cookies" im Footer wie auch unter Ziffer 11 unserer Datenschutzbestimmungen, ändern und widerrufen.

Cookie-Einstellungen

Für unseren Service speichern wir Cookies und andere Informationen auf Ihren Geräten und verarbeiten damit einhergehend Ihre personenbezogene Daten bzw. greifen auf solche zu. Manche helfen uns, das Nutzungserlebnis unserer Services zu verbessern, sowie personalisierte Empfehlungen und Werbung auszuspielen. Hierfür bitten wir um Ihre Einwilligung. Sie können diese jederzeit über die Cookie-Einstellungen, erreichbar über den Link "Cookies" im Footer wie auch unter Ziffer 11 unserer Datenschutzbestimmungen, ändern und widerrufen.

Deine Privatsphäre Einstellungen

Für unseren Service speichern wir Cookies und andere Informationen auf Ihren Geräten und verarbeiten damit einhergehend Ihre personenbezogene Daten bzw. greifen auf solche zu. Manche helfen uns, das Nutzungserlebnis unserer Services zu verbessern, sowie personalisierte Empfehlungen und Werbung auszuspielen. Hierfür bitten wir um Ihre Einwilligung. Sie können diese jederzeit über die Cookie-Einstellungen, erreichbar über den Link "Cookies" im Footer wie auch unter Ziffer 11 unserer Datenschutzbestimmungen, ändern und widerrufen.

Diese Cookies und andere Informationen sind für die Funktion unseres Services unbedingt erforderlich. Sie garantieren, dass unser Service sicher und so wie von Ihnen gewünscht funktioniert. Daher kann man sie nicht deaktivieren.

Wir möchten für Sie unseren Service so gut wie möglich machen. Daher verbessern wir unsere Services und Ihr Nutzungserlebnis stetig. Um dies zu tun, möchten wir die Nutzung des Services analysieren und in statistischer Form auswerten.

Um unseren Service noch persönlicher zu machen, spielen wir mit Hilfe dieser Cookies und anderer Informationen personalisierte Empfehlungen und Werbung aus und ermöglichen eine Interaktion mit sozialen Netzwerken. Die Cookies werden von uns und unseren Werbepartnern gesetzt. Dies ermöglicht uns und unseren Partnern, den Nutzern unseres Services personalisierte Werbung anzuzeigen, die auf einer website- und geräteübergreifenden Analyse ihres Nutzungsverhaltens basiert. Die mit Hilfe der Cookies erhobenen Daten können von uns und unseren Partnern mit Daten von anderen Websites zusammengeführt werden.

Merkel auf Energiereise: zusätzliche Abgabe für Atomkonzerne?

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa | ddp

Lingen - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich neben der vorgesehenen Brennelementesteuer für eine weitere Belastung der Atomkonzerne ausgesprochen. Diese Mittel sollten für die erneuerbaren Energien verwendet werden, so die CDU-Chefin am Donnerstag beim Besuch des niedersächsischen Atomkraftwerks Lingen im Rahmen ihrer Energiereise.

Auf die Frage, ob sie für eine zusätzliche Abgabe über die neue Steuer hinaus sei, sagte Merkel: Auf der einen Seite müsse die Haushaltskonsolidierung erreicht werden. Die Regierung habe da bestimmte Abgaben im Auge. "Ich glaube, dass wir darüber hinaus - aber hier verwende ich ausdrücklich nicht das Wort Abgabe - natürlich darüber sprechen müssen, in welcher Weise auch die Energiewirtschaft einen Beitrag für die erneuerbaren Energien leisten kann."

Die Kanzlerin traf dort den Vorstandsvorsitzenden des Energiekonzerns RWE, Jürgen Großmann, und E.ON-Chef Johannes Teyssen. "Wir haben ein kurzes Gespräch geführt, darüber, dass wir weiter sprechen werden", sagte Merkel. "Wir haben hier natürlich keine Verhandlungen geführt." Der E.ON-Chef sagte: "Wir hatten wenige Minuten mit ihr und haben sie auf ihrer Lernreise begleitet." Dies sei kein Verhandlungsort.

Ihn der Frage der Laufzeiten hält sich Merkel bei ihrer Kurzvisite zurück. "Jahreszahlen kann und will ich nicht nennen", sagt sie, nachdem sie an der Seite von Umweltminister Norbert Röttgen und RWE-Chef Jürgen Großmann das Kraftwerk besichtigt hat. Die Kanzlerin vermeidet es damit erneut, im auch unionsinternen Streit Partei zu ergreifen: Während Röttgen nur begrenzte Laufzeitverlängerungen von höchstens acht bis zehn Jahren akzeptieren will, dringen Unionsfraktionschef Volker Kauder und andere Politiker von CDU und CSU auf Verlängerungen um bis zu 28 Jahre oder gar ohne Zeitbegrenzung.

Ende September will die Regierung ein Konzept zum künftigen Energiemix vorlegen. Auf ihrer Reise zu insgesamt zehn Energiestandorten in Deutschland will Merkel sich ein eigenes Bild von traditionellen und erneuerbaren Energien machen.

Als "großes Kino" kritisieren die Grünen den Auftritt der Kanzlerin. Ihre Fraktionschefin Renate Künast wirft Merkel vor, mit dem zur Schau getragenen Konflikt mit der Energiewirtschaft und bestellten Gutachten beim industrienahen energiewirtschaftlichen Institut EWI nur verschleiern zu wollen, dass koalitionsintern die Entscheidung für längere Laufzeiten längst gefallen sei. Vor einem "schmutzigen Deal" mit der Industrie warnt SPD-Chef Sigmar Gabriel. Umweltverbände werfen der Regierung unterdessen vor, das Potenzial erneuerbarer Energien, zu deren Ausbau sich Merkel in Lingen erneut auch bekennt, bewusst herunterzurechnen, um einen Bedarf an Atomstrom nachweisen zu können. Der Herbst dürfte tatsächlich noch heiß werden.