Künast fordert Lizenzentzug für Atomkraftwerksbetreiber Vattenfall
Stand: 10.07.2007
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Dresden/Kiel (dpa) - Nach den Pannen in den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel hat die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Renate Künast, Konsequenzen für den Betreiberkonzern Vattenfall gefordert. "Es liegen Tatsachen für Bedenken vor und es wäre richtig, die Lizenz zum Betreiben von Atomkraftwerke zu entziehen", sagte Künast bei einer Veranstaltung am Dienstag in Dresden unter Bezug auf das Atomgesetz. Die zuständige schleswig-holsteinische Sozialministerin Gitta Trauernicht (SPD) hatte am Montag angekündigt, sie werde in Absprache mit dem Bundesumweltministerium alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente ausschöpfen
Nach Ansicht des schleswig-holsteinischen CDU-Energiepolitikers Manfred Ritzek ist ein Entzug der Betriebserlaubnis nicht realistisch. Er begründete das mit den hohen rechtlichen Hürden. Schleswig-Holsteins CDU-Fraktionschef Johann Wadephul warnte die SPD davor, die Probleme des Betreibers zu instrumentalisieren. Diese Probleme müssten geklärt werden, sagte Wadephul in Kiel. "Deshalb stellt sich aber keine Grundsatzfrage." Für eine begrenzte Zeit werde die Kernenergie weiterhin gebraucht.