Kritik an Förderung von Kraftwerksbau kleiner Unternehmen
Stand: 04.11.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa-AFX
Düsseldorf - Die Bundesregierung plant ein Kraftwerksinvestitionsprogramm für Unternehmen mit höchstens fünf Prozent Marktanteil. Dabei soll der Bau fossiler Kraftwerke bezuschusst werden. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) kritisiert die Beschränkung.
"Die Branche ist sich einig in der Auffassung, dass die Fünf-Prozent-Klausel nicht zielführend ist", sagte Hildegard Müller, Hauptgeschäftsführerin des BDEW, dem "Handelsblatt". Nach Angaben Müllers steht der BDEW-Vorstand, in dem große wie kleine Marktteilnehmer vertreten sind, hinter dieser Bewertung.
Mit dem Kraftwerksinvestitionsprogramm will die Bundesregierung den Bau hocheffizienter fossiler Kraftwerke mit bis zu 15 Prozent der Investitionssumme bezuschussen. Das Programm soll nach den bisherigen Plänen der Bundesregierung nur solchen Unternehmen zugute kommen, die über weniger als fünf Prozent Marktanteil an der Stromerzeugung verfügen. Die Bundesregierung will so dazu beitragen, die starke Konzentration der Stromerzeugungskapazitäten auf die Konzerne RWE, E.ON , Vattenfall und EnBW aufzubrechen. Das Programm steht derzeit noch unter dem Vorbehalt einer beihilferechtlichen Prüfung durch die EU-Kommission.
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