Koalition einig bei Subventionierung von Solarenergie
Stand: 23.02.2010
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition hat sich nach längerem Konflikt auf eine Kürzung der Solarförderung geeinigt. Damit solle eine zu hohe Förderung verhindert, die Branche aber weiter ausgebaut werden, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Peter Altmaier (CDU), am Dienstag in Berlin.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa soll die Förderung ab 1. Juli um 16 Prozent gesenkt werden und nicht schon zum 1. Juni wie zuletzt geplant. Die Subventionen waren bereits zum Jahresbeginn um neun Prozent gekürzt worden. Auf landwirtschaftlich genutzten Flächen sollen nach dem Willen der Unionsfraktion keine neuen Solaranlagen installiert werden dürfen. Die Förderung von Solaranlagen auf Ackerflächen war besonders umstritten. "Damit hat die Koalition Handlungsfähigkeit bewiesen", sagte Altmaier.
Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) hatte ursprünglich eine Senkung der über die Verbraucherpreise zu zahlenden Subvention um 15 Prozent verlangt - allerdings schon ab April.
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