Im Gasstreit mit der Ukraine droht Russland erneut mit Lieferstopp
Stand: 30.12.2008
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Moskau/Kiew - Russland hat im Gasstreit mit der Ukraine, der auch Auswirkungen auf Deutschland haben könnte, erneut mit einem Lieferstopp wegen aufgelaufener Milliardenschulden gedroht. Der Aufsichtsrat des russischen Gasmonopolisten Gazprom forderte am Montag das Kiewer Unternehmen Naftogas auf, die offenen Rechnungen für 2008 von mehr als 1,5 Milliarden Euro sofort zu begleichen. Moskau sei auch «bis 15 Minuten vor Neujahr bereit», eine Lösung zu finden, betonte Vizeaußenminister Andrej Denissow nach Angaben der Agentur Interfax.
Kreml-Aktivisten warnten die Ukraine davor, das für den Transit bestimmte Gas zu «stehlen» und damit die Versorgung Europas einzuschränken. Regierungsfreundliche Jugendorganisationen kündigten bei Protesten vor der ukrainischen Botschaft in Moskau an, von Neujahr an die Entnahmestellen an der ukrainischen Grenze zu kontrollieren.
Gazprom will der Ukraine am 1. Januar den Gashahn zudrehen, sollten die Schulden bis dahin nicht getilgt sein. Zugleich versicherte das Unternehmen, Lieferverträge mit europäischen Großkunden einzuhalten. Allerdings hatte Gazprom-Chef Alexej Miller vor möglichen Einschränkungen gewarnt, sollte Kiew die Gas- Durchleitung nicht gewährleisten. Der russische Regierungschef Wladimir Putin sagte nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko, dass bislang keine Einigung in Sicht sei.
Der ukrainische Energieminister Juri Prodan äußerte in Kiew allerdings weiter Haffnung auf eine Lösung des Konflikts. Gazprom streitet seit Monaten mit der Ukraine um die Bezahlung von Gasrechnungen. Vor drei Jahren hatte ein ähnlicher Streit zwischen Moskau und Kiew auch zu Lieferengpässen in Europa geführt. Rund 80 Prozent des für Westeuropa bestimmten russischen Gases fließen durch eine Pipeline über ukrainisches Territorium.