IAEA: Amano verfehlt Zweidrittel-Mehrheit für El-Baradei-Nachfolge
Stand: 26.03.2009
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Wien - Bei der Wahl eines neuen Generaldirektors für die UN-Atomenergiebehörde IAEA hat am Donnerstag keiner der beiden Kandidaten die erforderliche Mehrheit erhalten. Der vor dem Wahlgang favorisierte japanische IAEA-Botschafter Yukiya Amano (61) verfehlte in allen drei Wahlgängen die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit im IAEA-Gouverneursrats mit seinen 35 Mitgliedern. Während Amano sich an diesem Freitag erneut einer direkten Abstimmung stellen wird, ist sein Konkurrent, der südafrikanische IAEA-Botschafter Abdul Samad Minty (69), aus dem Rennen.
Die Wahl war nötig geworden, weil der amtierende IAEA-Generaldirektor und Friedensnobelpreisträger Mohammed el Baradei auf eine Kandidatur für eine vierte Amtszeit verzichtet hat. Sollte Amano auch am Freitag keine Zwei-Drittel-Mehrheit erhalten, können neue Kandidaten für die Nachfolge El Baradeis benannt werden. Die Amtszeit des ägyptischen Friedensnobelpreisträgers läuft im November ab.
Weder Amano noch sein ebenfalls als Abrüstungsexperte bekannter südafrikanischer Kollege hatten nach ihrer Nominierung starken Rückhalt unter den 35 Mitgliedern des Gouverneursrats. Der zurückhaltende Amano gilt allgemein zwar als ausgewiesener Experte in Fragen der atomaren Abrüstung, ihm mangelt es jedoch an persönlicher Ausstrahlung. Minty wiederum wäre nach El Baradei bereits der zweite Afrikaner hintereinander als Chef einer der wichtigsten UN-Behörden. Außerdem hat Südafrika als führendes Land der Bewegung der Blockfreien Staaten im Gouverneursrat immer wieder die Position des Irans im Atomstreit unterstützt.
Diplomatische Beobachter halten es für möglich, dass Amano auch an diesem Freitag an der erforderlichen Mehrheit scheitert. Damit könnte der Weg für einen prominenten Kandidaten etwa aus Lateinamerika frei sein. In Wien kursierten unter anderem die Namen des mexikanischen Ex-Präsidenten Ernesto Zedillo sowie des Leiters der UN-Behörde zur Überwachung des internationalen Teststopp-Abkommens CTBTO, des Ungarn Tibor Toth.
Der Gouverneursrat ist das wichtigste Kontrollorgan der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA). Diese wacht von Wien aus über die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrages und die Sicherheit von Kernkraftwerken in den 146 Mitgliedstaaten. Der Gouverneursrat kann bei Verstößen den Generaldirektor beauftragen, den UN-Sicherheitsrat zu informieren, der dann über Sanktionen entscheidet. Der Gouverneursrat hat 35 Mitglieder, Vorsitz und Mitgliedschaft wechseln turnusmäßig. Die Atommächte USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich haben einen ständigen Sitz. Aber auch Deutschland ist bereits seit 1972 permanent vertreten.