Grüne: gemeinsamer Abschlussbericht zu Atommüllager Asse
Stand: 11.08.2010
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: ddp
Hannover - Über die Ergebnisse des Parlamentarischen Asse-Untersuchungsausschusses soll es laut den Grünen im niedersächsischen Landtag einen gemeinsamen Abschlussbericht aller Fraktionen geben. Es läge ein Vielzahl von möglicherweise übereinstimmenden Einschätzungen aus der Ausschussarbeit vor, so Grünen-Fraktionschef Stefan Wenzel am Mittwoch in Hannover.
So habe es zum Beispiel von Beginn an Laugenflüsse in der Asse gegeben. Das Bergwerk hätte deshalb niemals ein Atommülllager werden dürfen, sagte Wenzel. Auch sei das radioaktive Inventar in der Asse deutlich höher als offiziell deklariert. Weiterhin habe die Asse als Versuchslager für Gorleben gedient. Ein weiteres Beispiel für eine mögliche gemeinsame Bewertung sei, dass mangelnde Transparenz und fehlende öffentliche Beteiligung jahrelange Verschleierung begünstigt hätten.
Chancen für eine Verständigung zwischen den Parteien über einen Abschlussbericht sehen die Grünen im Wechsel des Ausschussvorsitzes. Anstelle des bisherigen Abgeordneten Jens Nacke wird künftig Ex-Justizministerin Elisabeth Heister-Neumann (beide CDU) das Gremium leiten. Sie könne "für eine konstruktive Zusammenarbeit sorgen", erklärte Wenzel.
Der im vergangenen Jahr eingesetzte Asse-Untersuchungausschuss soll die Pannen und Versäumnisse in dem Atommülllager aufklären. Bislang hat das Gremium mehr als 30 Zeugen gehört und zahlreiche Akten gesichtet. Für die kommenden Wochen sind weitere Befragungen geplant. Die Fraktionen streben an, dass der Ausschuss bis zum Jahresende seine Arbeit abschließt.
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