Grüne fordern Asse-Untersuchungsausschuss im Bundestag
Stand: 15.06.2009
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Hannover - Die Grünen fordern zur Aufklärung der Pannen im niedersächsischen Atommülllager Asse auch einen Untersuchungsausschuss im Bundestag. Die niedersächsische Grünen-Spitzenkandidatin, Brigitte Pothmer, sagte am Sonntag, dass der Untersuchungsausschuss des Landtags, der an diesem Dienstag beschlossen werden soll, angesichts der Verantwortlichkeiten des Bundes für die Asse schnell an Grenzen stoßen werde. Hierfür plädierte auch der niedersächsische Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP). Er ist der Meinung, die FDP-Bundestagsfraktion solle sich für einen Asse-Ausschuss auf Bundesebene nach der Wahl einsetzen. Das Atommülllager bei Wolfenbüttel sei schließlich eine Einrichtung des Bundes, hieß es.
Die Grünen-Abgeordnete Pothmer wandte sich mit einem Brief unter anderem an die niedersächsischen Spitzenkandidaten von CDU und SPD, Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen und Garrelt Duin, um für ihren Vorstoß zu werben. Ein Untersuchungsausschuss solle nach der Bundestagswahl im September zügig die Arbeit aufnehmen. Pothmer sagte, das Problem der Asse "darf man nicht auf Niedersachsen abschieben".
Das marode Atommülllager ist nach Einschätzung von Strahlenschützern eines der größten Umweltprobleme in Deutschland. Zwischen 1967 und und 1978 wurde radioaktiver Abfall in die Schachtanlage gebracht. Insgesamt sollen rund 126 000 Behälter mit schwach- und mittelradioaktivem Müll unter Tage liegen.