Greenpeace: Subventionsabbau kann Energiewende finanzieren
Stand: 19.05.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: AFP
Berlin - Durch den Abbau umweltschädlicher Subventionen könnten die geschätzten staatlichen Zusatzausgaben für die Energiewende komplett finanziert werden, so eine von Greenpeace in Auftrag gegebenen Studie. Jährlich könnte so ein Finanzvolumen von 5,4 Milliarden Euro für die Energiewende bereitgestellt werden. Dies ist das Ergebnis der Studie, die vom Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) durchgeführt wurde.
Die Studie wurde am Donnerstag in Berlin vorgestellt. Die Bundesregierung schätzt die zusätzlichen Staatsausgaben für die Energiewende derzeit auf rund drei Milliarden Euro jährlich.
Das Gutachten schlägt fünf Sofortmaßnahmen vor. Eine Abschaffung der Steuervergünstigungen bei der Energie- und Stromsteuer brächte dem Staat jährlich zwei Milliarden Euro Mehreinnahmen, erklärte FÖS-Geschäftsführer Damian Ludewig. Würde zudem die Dienstwagenbesteuerung so umgestaltet, dass klimafreundliche Autos gefördert werden statt großer Autos, kämen kurzfristig 1,6 Milliarden und mittelfristig 2,9 Milliarden Euro pro Jahr mehr in die Staatskasse.
Die Autoren des Gutachtens schlagen zudem eine Verdoppelung der Brennelementesteuer vor, was jährlich 900 Millionen Euro zusätzlich einbrächte. Ferner fordern sie den Abbau der Steuerbefreiungen des Flugverkehrs. Daraus ergäben sich kurzfristig 0,5 Milliarden, langfristig zehn Milliarden Euro pro Jahr. Außerdem regen sie den schrittweisen Abbau der Diesel-Subventionen an, was kurzfristig eine Milliarde Euro und langfristig 3,1 Milliarden Euro pro Jahr einbrächte.
"Der Abbau umweltschädlicher Subventionen schlägt zwei Fliegen mit einer Klappe", sagte Stefan Krug von Greenpeace in Berlin. Zum einen werde die Energiewende finanziert, "ohne dass der Staat zusätzliche Schulden machen oder allgemeine Steuern erheben muss". Zum anderen schüfen die Maßnahmen "finanzielle Anreize für mehr Klimaschutz und beschleunigen damit die Energiewende selbst".
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