Greenpeace: Klage gegen verlängerte Atomlaufzeiten
Stand: 01.02.2011
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Berlin - Die Umweltschutzorganisation Greenpeace zieht wegen der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke gemeinsam mit Anwohnern der sieben ältesten Meiler vor das Bundesverfassungsgericht. Es soll eine Verfassungsbeschwerde gegen die Verlängerung der Atomlaufzeiten um durchschnittlich zwölf Jahre ein eingereicht werden. Das teilte Greenpeace am Dienstag mit.
Vor allem die älteren Reaktoren entsprächen nicht dem Stand von Wissenschaft und Technik. Und kein deutscher Reaktor könne dem Absturz eines großen Passagierflugzeuges standhalten. Details zur Klage will Greenpeace am Donnerstag vorstellen.
Auch SPD, Linke und Grüne wollen in den nächsten Wochen Klagen gegen das Laufzeitplus einreichen - Verfassungsrechtler räumen durchaus Chancen ein. Besonders umstritten ist, dass Union und FDP die beiden Novellen des Atomgesetzes ohne Zustimmung des Bundesrats beschlossen haben. Die Länder üben die Atomaufsicht bei Meilern in ihrem Gebiet aus.