Gorleben-Untersuchungsausschuss für Februar erwartet
Stand: 11.01.2010
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Berlin - Nach Angaben des Nachrichtenmagazins "Focus" soll der Bundestags-Untersuchungsausschuss zum möglichen Atomendlager Gorleben spätestens im Februar eingesetzt werden. Darauf hätten sich SPD und Grüne verständigt, schreibt das Magazin. Ein Untersuchungsauftrag für den Ausschuss sei bereits in der Endabstimmung. Ursprünglich hatte der Ausschuss schon im Dezember eingesetzt werden sollen.
Er soll unter anderem klären, ob die frühere schwarz-gelbe Bundesregierung unter Kanzler Helmut Kohl (CDU) in den 80er Jahren die Auswahl des niedersächsischen Standorts Gorleben einseitig beeinflusst hat. Vom Tisch sind frühere Überlegungen, auch die Vorgänge um das marode Salzbergwerk Asse bei Wolfenbüttel und die Einlagerungen im Ex-DDR-Lager Morsleben unter die Lupe zu nehmen.
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