Gorleben-Erkundung wird wieder aufgenommen
Stand: 31.03.2010
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Salzgitter - Der erste Schritt zur Wiederaufnahme der Erkundung des Salzstocks Gorleben als mögliches Atommüll-Endlager ist gemacht. Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) beantragte am Dienstag eine Verlängerung des Betriebsplanes von 1983. Danach sollen die Vorschriften für das Bergwerk "nach einer Festlegung des Bundesumweltministeriums" zehn Jahre gelten. Das teilte das BfS in Salzgitter mit.
Die Verlängerung des 28 Jahre alten Betriebsplans nach Bergrecht ist einer der größten Streitpunkte bei der Gorleben-Erkundung. Anders als beim Atomrecht haben Bürger und Verbände nur eingeschränkte Beteiligungsrechte.
Das Landesamt für Bergbau, das dem Landesumweltministerium untersteht, muss über den sogenannten Rahmenbetriebsplan bis Ende September entscheiden. Für die weitere Erkundung, die wegen eines Moratoriums im Jahr 2000 gestoppt wurde, ist aber noch einmal ein Hauptbetriebsplan notwendig. Er legt etwa die Abläufe und Messungen unter Tage genauer fest.