Gorleben-Erkundung: Atomkraftgegner klagen gegen Wiederaufnahme
Stand: 20.10.2010
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dapd
Berlin/Lüneburg - Gegen eine Wiederaufnahme der Erkundungsarbeiten im Salzstock Gorleben haben Atomkraftgegner am Mittwoch beim Verwaltungsgericht Lüneburg Klage eingereicht. Diese richtet sich vor allem gegen die im September genehmigte Verlängerung des Rahmenbetriebsplans aus dem Jahr 1982. Nach Ansicht von Greenpeace ist die Verlängerung rechtswidrig, da sich Art und Menge der Abfälle, der Erkundungsumfang und die Sicherheitsanforderungen seit 1982 geändert haben. An der Klage beteiligen sich neben Greenpeace auch die Rechtshilfe Gorleben sowie betroffene Anwohner.
Greenpeace und die anderen Beteiligten forderten am Mittwoch erneut, den Endlagerstandort Gorleben aufzugeben und eine ergebnisoffene Standortsuche zu starten. Der strittige Rahmenbetriebsplan wurde 1982 nach damaligem Bergrecht erstellt. Nach Ansicht von Greenpeace müsste das Bundesumweltministerium aber einen neuen Rahmenbetriebsplan erstellen, der auch die Beteiligung der Öffentlichkeit vorsieht.
Ein neuer Antrag müsste jedoch dem seit 1990 geltenden Bergrecht folgen und würde eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfordern. "Genau das will die Bundesregierung umgehen, um schnell und ohne großes Aufsehen Tatsachen zu schaffen", sagte Asta von Oppen von der Rechtshilfe Gorleben.
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