Gegen das Chaos: SPD fordert Energieminister
Stand: 14.02.2012
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dapd
Berlin - "Chaos" - so betitelt SPD-Chef Sigmar Gabriel die gegenwärtige Situation bei der Umsetzung der deutschen Energiewende. Die Bundesregierung müsse sich schwere Managementfehler vorwerfen lassen, die zum Scheitern der Energiewende führen könnten. Die Sozialdemokraten fordern nun ein eigenständiges Energieministerium.
"Industrie und Wirtschaft werden gefährdet, weil wir weder von Versorgungssicherheit noch von sicheren Preisen ausgehen können", sagte er. Im vergangenen Jahr seien 900 Eingriffe zur Stabilisierung des Netzwerks nötig gewesen. In der Zeit davor habe es lediglich zehn technische Eingriffe pro Jahr gegeben.
Der SPD-Bundesvorstand hatte zuvor einen Beschluss zur Energiewende gefasst. Darin verlangen die Sozialdemokraten die Schaffung eines eigenen Energieministeriums, "das aus einem Guss" die Energiewende umsetzt. Zudem fordert die Partei ein "Nationales Forum Energiewende", um Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in dieser Frage an einen Tisch zu bringen. Die vielen Maßnahmen im Rahmen der Energiewende bedürften auch der "sorgfältigen Beobachtung und Überprüfung", heißt es in dem Beschluss.
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