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Gabriels Pläne für Umrüstpflicht für Öfen stoßen auf scharfe Kritik

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa

Berlin (dpa) - Die Pläne von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) zum Austausch oder Nachrüsten alter Öfen stoßen bei der Union auf scharfen Widerstand. "Das kommt so nicht", sagte Unions- Fraktionsvize Katherina Reiche (CDU) dem Sender N24. "Wir werden an den deutschen Kamin nicht rangehen." Grünen-Fraktionsvize Jürgen Trittin warnte dagegen vor einem "ernsten Problem". Der Trend zur Holzfeuerung habe dazu geführt, dass der Dioxinausstoß aus Kaminöfen größer sei als der aus Müllverbrennungsanlagen und Sinteranlagen zusammen, sagte der Ex-Umweltminister. Die Heizungsindustrie sieht für moderne Holz- und Pelletheizkessel kein Problem, teilte sie am Dienstag mit.

Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) lehnte die Pläne für die schärferen Schadstoff-Grenzwerte bei Öfen ebenfalls ab. Erst werde Holz als umweltfreundlicher Rohstoff angepriesen, jetzt drohten den Bürgern teure Nachrüstungen, sagte er der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Die vorgeschlagene Nachrüstung mit Rußfiltern sei unsozial und unpraktikabel. Der Bundesindustrieverband Deutschland Haus-, Energie- und Umwelttechnik (BDH) erklärte, derzeit erhältliche automatisch arbeitende Holz- und Pelletheizkessel hielten die geplanten Grenzwerte ein.

Gabriel will, dass die Bundesbürger besonders umweltschädliche Öfen in Zukunft ersetzen lassen oder mit einem Rußfilter nachrüsten. Die Belastung mit Feinstaub soll durch schärfere Grenzwerte drastisch gesenkt werden. Dabei geht es besonders um kleinere Öfen, die mit Holz oder Briketts befeuert werden, darunter Kachelöfen und geschlossene Kaminöfen. Für die Nachrüstung oder den Austausch alter Öfen ist ein gestaffelter Zeitplan vorgesehen. Das Wirtschaftsministerium prüft derzeit den Entwurf für eine neue Bundesimmissionsschutz-Verordnung.