Gabriel und Strahlenschutzamt wollen bis November Klarheit über Asse
Stand: 17.09.2008
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Berlin (dpa) - Bis zur Schließung des maroden niedersächsischen Atommülllagers Asse stehen der Bund und das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) vor schwierigen Entscheidungen. Möglichst bis November soll auf Basis von zwei Gutachten entschieden werden, wie die radioaktiv kontaminierte Lauge entfernt und ob eingelagerte Fässer mit nuklearem Material aus dem ehemaligen Salzbergwerk herausgeholt werden müssen. Das teilten Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) und BfS-Präsident Wolfram König am Dienstag in einer öffentlichen Sondersitzung der Bundestagsausschüsse für Forschung und Umwelt mit.
Gabriel und Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) berichteten über die Abläufe und Missstände rund um das einsturzgefährdete Lager für schwach- und mittelradioaktiven Müll. Anlass für die bohrenden Abgeordneten-Fragen nach der parlamentarischen Sommerpause war der kürzlich vom niedersächsischen Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) vorgelegte Pannenbericht.
Daraufhin hatten Gabriel, Schavan und Sander entschieden, den Betreiber zu wechseln. Die Abwicklung der von ständigem Wassereintritt destabilisierten Anlage ging damit vom Helmholtz-Zentrum - das dem Forschungsministerium abgehört - auf die Gabriel unterstellte BfS über. Der Minister kritisierte erneut, dass das Helmholtz-Institut ohne strahlenschutzrechtliche Genehmigung gearbeitet und die Aufsicht - das niedersächsische Landesbergamt - dies zugelassen habe.
Nach Aussage von Gabriel war Asse möglicherweise jahrelang nur als Forschungseinrichtung getarnt. Mit der tatsächlichen Forschung sei scheinbar erst nach Ende der Einlagerung des Mülls begonnen worden. "Man kann den Eindruck gewinnen, dass es davor um eine preiswerte Endlagerung ging - und nicht nur um Forschung." Gabriel fügte hinzu: "Spätestens 1985 hätte man um die Asse die Debatte führen müssen, die wir jetzt führen." Damals habe ein Kreis von Bundesministerien ein Gutachten in Auftrag gegeben, in dem schon angedeutet worden sei, "dass der Langzeitsicherheitsnachweis in der Asse auf Basis des Atomrechts nur schwer zu erbringen" sei.
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