Gabriel beklagt mangelnde Zusammenarbeit beim Klimaschutz

Der Weltklimarat hatte am Vortag darauf hingewiesen, dass die Emissionen von Treibhausgasen im vergangenen Jahrzehnt trotz politischer Maßnahmen schneller angestiegen seien als in den drei Jahrzehnten zuvor. Dennoch halten es die Wissenschaftler weiterhin für möglich, den Anstieg der globalen Erwärmung auf zwei Grad Celsius zu begrenzen. Die Kosten würden das globale Wirtschaftswachstum nur geringfügig verlangsamen, argumentieren die Wissenschaftler.

Einheitliche Klimapolitik kaum durchsetzbar

Gabriel verwies auf das Beispiel China: Peking argumentiere, dass die Europäer mit ihrer Deckelung des Treibhausgas-Ausstoßes neue Hürden für die chinesische Wirtschaft aufbauen wollten. Aber selbst in Europa sei eine einheitliche Klimaschutzpolitik nicht durchsetzbar, so der Minister. Zum Teil habe zuletzt auch die Wirtschafts- und Finanzkrise viele Länder davon abgehalten, mehr in eine klimafreundliche Energiepolitik zu investieren.

Gabriel verwies auf die derzeitige Debatte mit der EU-Kommission über Rabatte für energieintensive Unternehmen. Sollten diese Unternehmen aus wirtschaftlichen Gründen in andere Länder mit weniger Auflagen abwandern, wäre dies nicht gerade gut für den weltweiten Klimaschutz.