Fast eine Milliarde Euro weniger Einnahmen aus Umweltsteuern
Stand: 08.07.2008
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Wiesbaden (dpa) - Rund 54,2 Milliarden Euro hat die Staatskasse im vergangenen Jahr an Steuern auf Kraftstoffe, Energie und Kraftfahrzeuge kassiert. Das waren 1,7 Prozent oder 919 Millionen Euro weniger als 2006. Von diesen sogenannten umweltbezogenen Steuern seien knapp 39 Milliarden Euro auf die Energiesteuer entfallen, also die frühere Mineralölsteuer, berichtete das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag. Der Betrag lag um 2,4 Prozent niedriger als im Vorjahr. Fast unverändert bei 8,9 Milliarden Euro (minus 0,4 Prozent) blieben die Einnahmen aus der Kraftfahrzeugsteuer. Die Einnahmen aus der Stromsteuer stiegen um 1,3 Prozent auf 6,4 Milliarden Euro.
Unter "umweltbezogenen Steuern" werden international alle Steuern auf den Energieverbrauch, die Emissionen oder den Verkehr zusammengefasst. Deshalb enthalten die Beträge die gesamten Mineralölsteuereinnahmen und nicht nur die Ökosteuer. Mit der ökologischen Steuerreform waren 1999 die Stromsteuer eingeführt und eine schrittweise Erhöhung der Mineralölsteuersätze 1999 bis 2003 beschlossen worden.
Die Steuersätze (ohne Mehrwertsteuer) liegen derzeit zum Beispiel für unverbleites und schwefelarmes Benzin bei 65,45 Cent je Liter, für schwefelarmen Dieselkraftstoff bei 47,04 Cent. Die 2005 eingeführte LKW-Maut für die Benutzung der Autobahnen, die 2007 rund 3,3 Milliarden Euro einbrachte, ist nicht in den umweltbezogenen Steuern enthalten.