EU und USA wollen Bemühungen um Klimaschutz verdoppeln
Stand: 05.11.2009
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Washington - Einen Monat vor der Klimakonferenz in Kopenhagen wollen die EU und die USA ihre Bemühungen um einen Durchbruch auf dem Weg zu einem Klimaschutz-Abkommen verstärken. Das vereinbarten Vertreter der Europäischen Union und der amerikanische Präsident Barack Obama bei einem Treffen am Dienstag (Ortszeit) in Washington. Beide Parteien zeigten sich zuversichtlich, vor der Konferenz eine Einigung über einen "Rahmen" für den Kampf gegen die globale Erwärmung zu erreichen.
Auch in einer nach dem Treffen verabschiedeten Gipfelerklärung wird die gemeinsame Verpflichtung betont, auf eine "ambitionierte und umfassende" Vereinbarung in Kopenhagen hinzuarbeiten. Ziel sei ein Abkommen, das die Welt auf einen Weg zu einer 50-prozentigen globalen Reduzierung des CO2-Schadstoff-Ausstoßes bis 2050 bringe. Die EU und die USA vereinbarten außerdem eine verstärkte Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen, sprachen sich gegen Protektionismus aus und kündigten die Schaffung eines gemeinsamen Energie-Rates an. Dieses Gremium solle die Energiesicherheit verbessern und helfen, die "ehrgeizigen Klimaschutzziele zu erreichen", heißt es dazu in der Erklärung.
An dem Gipfeltreffen nahmen von europäischer Seite der amtierende EU-Präsident und schwedische Regierungschef Fredrik Reinfeldt, Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der Außenbeauftragte Javier Solana teil. Die Klimapolitik stand im Vordergrund des Treffens. Am Mittwoch wurde die Konferenz auf Ministerebene im Washingtoner Außenministerium fortgesetzt.
Barroso sagte nach dem Meinungsaustausch mit Obama: "Ich bin jetzt zuversichtlicher (über einen Erfolg in Kopenhagen) als ich es vor Tagen gewesen bin." Er führte diesen gestiegenen Optimismus auf Obamas Führungskraft zurück. Der US-Präsident habe "das Klima bei den Klimaverhandlungen verändert", und mit "der starken Führung der USA können wir in der Tat zu einer Vereinbarung kommen."
Obama bestätigte, dass es eine ausführliche Diskussion über den Klimawandel gegeben habe, "und wir alle stimmten darin überein, dass es ein Muss für uns ist, in den Wochen bis zum Kopenhagener Treffen unsere Anstrengungen zu verdoppeln um sicherzustellen, dass wir einen Rahmen für Fortschritte im Umgang mit einem potenziellen ökologischen Desaster schaffen."
Über konkrete neue Fortschritte auf dem Weg zu einem Abkommen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes bis 2020 verlautete aber nichts. Die EU-Länder wollen ihre Emissionen um 30 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 reduzieren, wenn sich auch andere in Kopenhagen zu einem globalen Abkommen verpflichten. Die US-Regierung hält ihre Position dazu noch offen und hat in der Vergangenheit durchblicken lassen, dass sie eine verbindliche Einigung in Kopenhagen für wenig wahrscheinlich hält.