Brüssel - In der EU bleibt es aller Voraussicht nach beim Aus für herkömmliche Glühbirnen. Im Europaparlament lehnte der federführende Umweltausschuss am Dienstag mit 44 gegen 14 Stimmen den Antrag einiger Abgeordneter ab, die Maßnahme zu kippen. Der Ausschuss billigte damit die im Dezember von einem Experten-Gremium beschlossenen Energieeffizienz-Kriterien für Lampen, die de facto ein schrittweises Verbot für klassische Glühbirnen ab September bedeuten. Zugleich lehnte das Gremium es ab, das Thema dem Plenum des Europaparlaments vorzulegen.
"Damit schreitet die Bevormundung der Bürger fort", kritisierte der CSU-Abgeordnete Markus Ferber. Dass ein derart "sensibles Thema" nicht im Plenum des Parlaments behandelt werde, sei "ein Schritt zurück". Ferber zufolge wollen die Gegner des Verbots den Vorgang nun vom juristischen Dienst des Parlaments prüfen lassen. Wenn immer mehr Bürger skeptisch nach Brüssel blickten, dann nicht zuletzt, weil sie sich von der EU bevormundet fühlten, betonte der FDP-Abgeordnete Holger Krahmer. Er befürchtet, dass das Aus für die Glühbirne das "Einfallstor für andere Produktverbote" in der EU sein könnte.
Der CDU-Abgeordnete und Umweltschutzexperte Karl-Heinz Florenz wies diese Kritik zurück. Herkömmliche Glühbirnen würden schrittweise aus dem Verkehr gezogen, weil sie nur fünf Prozent der
Energie in Licht umwandelten. "Der Rest verpufft an Wärme". Sein Fraktionskollege Peter Liese betonte, das Bundeswirtschaftsministerium habe das Verbot mitgetragen. Daher müsse die Bundesregierung in dem Streit nur klar Stellung beziehen - und zwar "am besten die Kanzlerin".
Experten aus den 27 EU-Staaten hatten im Dezember Kriterien für die Energie-Effizienz von Lampen festgelegt. Diese Vorgaben bedeuten, dass ab 1.September zuerst die 100-Watt-Birnen durch Energiesparlampen ersetzt werden sollen. Anschließend sollen auch schwächere Glühbirnen vom Markt genommen und durch umweltfreundlichere Produkte ersetzt werden.