EU nimmt an Gas-Krisengipfel am Samstag in Moskau teil
Stand: 14.01.2009
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Brüssel/Moskau/Kiew/Berlin - Die Europäische Union hat ihre Teilnahme am Gas-Krisengipfel an diesem Samstag in Moskau bestätigt. EU- Energiekommissar Andris Piebalgs und der amtierende EU- Ratsvorsitzende, Tschechiens Energieminister Martin Riman, werden in die russische Hauptstadt reisen, wie die Kommission in Brüssel am Donnerstag mitteilte. Bedingung sei, dass die ukrainischen und russischen Teilnehmer ein "starkes Mandat haben, eine dauerhafte Lösung zu finden". Der Kreml teilte mit, dass derzeit Einladungen an die Staats- und Regierungschefs der vom Streit betroffenen Länder inklusive der Ukraine gingen.
Ein EU-Sprecher machte klar, dass Brüssel weiterhin nicht nur einer Seite die Schuld an der Gas-Lieferblockade gebe. "Wir wollen eine Lösung, keine Schuldzuweisungen", hieß es in Brüssel. Die Kommission rief beide Länder auf, die Lieferungen umgehend wieder aufzunehmen. Zum Vorschlag der Kommission, europäische Unternehmen müssten bei einem längen Lieferausfall Gazprom verklagen, habe es noch keine Reaktionen seitens der Wirtschaft gegeben.
Ebenfalls am Samstag will der russische Regierungschef Wladimir Putin seine ukrainische Amtskollegin Julia Timoschenko empfangen. Es blieb zunächst unklar, ob dieses Treffen im Rahmen des Krisengipfels stattfinden soll. Timoschenkos Widersacher in der ukrainischen Führung, Präsident Viktor Juschtschenko, hatte am Vortag gesagt, er halte ein Gipfeltreffen in Moskau für unpassend, und für Gespräche auf "neutralem" Boden plädiert.