Erste Einnahmen aus Atomsteuer fließen in Staatskasse
Stand: 22.08.2011
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Berlin - Die von den Atomkonzernen heftig bekämpfte neue Brennelementesteuer hat erstmals zu Einnahmen für die Staatskassen geführt. Im Juli nahm der Bund aus der seit Jahresbeginn geltenden Atomsteuer 450,8 Millionen Euro ein, wie aus dem am Montag in Berlin vorgelegten aktuellen Monatsbericht des Finanzministeriums hervorgeht.
Damit wurde in den ersten sieben Monaten des Jahres aber noch nicht einmal ein Drittel der für das Gesamtjahr ursprünglich angepeilten Einnahmen erzielt. Eigentlich hatte der Bund für 2011 rund 1,7 Milliarden Euro aus der Kernbrennstoffsteuer angenommen.
Seit der Mai-Steuerschätzung haben sich die Rahmenbedingungen durch Stilllegung mehrerer Atomkraftwerke jedoch geändert. Die deutschen Energiekonzerne gehen per Klage gegen die Abgabe vor.