E.ON-Chef noch unschlüssig über Klage gegen Brennelementesteuer
Stand: 02.05.2011
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Düsseldorf - Johannes Teyssen, Chef des Energiekonzerns E.ON, will in den nächsten Wochen eine Entscheidung über eine mögliche Klage gegen die Brennelementesteuer treffen. "Es spricht manches für eine Klage", sagte Teyssen der "Wirtschaftswoche". Für E.ON würde die erste Zahlung der Abgabe Ende Mai fällig. Dann geht das Kernkraftwerk Grafenrheinfeld nach seiner planmäßigen Revision mit neuen Brennelementen wieder in Betrieb. "Ich werde Ende Mai die Entscheidung treffen, die ich treffen muss", so Teyssen.
Der E.ON-Chef will die Entscheidung auch davon abhängig machen, wie es mit der Atomkraft nach Ablauf des Moratoriums weitergeht. Er müsse erst die Diskussion in Berlin abwarten. Vielleicht sei eine Klage auch nicht nötig: "Ich kann mir nicht vorstellen, wie jemand die Brennelementesteuer noch verteidigen will, wenn es keine Laufzeitenverlängerung mehr gäbe. Beides hängt zusammen, die Steuer soll einen Teil der Mehrerlöse aus der Laufzeitverlängerung vorzeitig abschöpfen. Wenn ich später keinen Vorteil habe, geht die Rechnung nicht auf."
Anders als Wettbewerber RWE hatte E.ON auf eine Klage gegen das Atom-Moratorium verzichtet. Teyssen sagte dazu: "Ein Unternehmen sollte nicht gegen die Mehrheit des Volkes anklagen." Außerdem wäre der Instanzenweg nach seinen Worten viel zu lang: "Wenn es zu einer Entscheidung kommt, leben wir in einer ganz anderen Energiewelt."
Gas- und Kohlekraftwerke werden hochgefahren
Nach eigenen Angaben hat E.ON Gas- und Kohlekraftwerke hochgefahren und Wartungsarbeiten verschoben, um Stromausfällen vorzubeugen. Netzwerkbetreiber hätten darum gebeten, weil sie kurzfristige Blackouts infolge der abgeschalteten Atommeiler fürchteten, sagte Teyssen der "Wirtschaftswoche" laut Vorabmeldung.
"Wir bekommen von den Stromnetzbetreibern reihenweise Bitten, welche Kohle- und Gaskraftwerke wir außerhalb der Reihe laufen lassen sollten, damit es nicht zum Spannungsabfall kommt, der einen kurzfristigen Blackout theoretisch möglich machen würde", wurde Teyssen zitiert. Um welche Kraftwerke es sich handelt, wollte er unter Verweis auf Wettbewerbsgründe nicht sagen.
Zudem verschiebe E.ON ebenfalls auf Bitten der Netzbetreiber "Revisionen von Werken, um keinen plötzlichen Spannungsabfall zu erzeugen", sofern dies technisch vertretbar sei.