Entscheidung über Kohleabgabe noch vor der Sommerpause
Stand: 19.06.2015
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Berlin - Kommt sie oder kommt sie nicht? Über die umstrittene Kohleabgabe soll noch vor der parlamentarischen Sommerpause entschieden werden. Dieses Ziel nannte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten in Berlin. Schon in den nächsten Tagen werde es weitere Treffen geben, versicherte sie. "Die Gespräche laufen."
Die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) geplanten Abgabe für alte Kohlekraftwerke stößt in den Braunkohle-Ländern auf Widerstand, weil dort der Verlust von Arbeitsplätzen befürchtet wird. Allerdings ist unklar, ob Deutschland ohne die Abgabe seine zugesagten Klimaziele einhalten kann.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sprach nach dem Treffen in Kanzleramt von Fortschritten, ohne jedoch Einzelheiten zu nennen. Die Länder, in denen Kohle abgebaut wird, seien an einer Lösung interessiert, die Klimaschutz und den Erhalt von Arbeitsplätzen verbindet.
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